Frankfurter Erklärung

30. März 2017

Hintergrund

Diskriminierungsfreien Zugang zur UKW-Infrastruktur wollen Senderbetreiber und Radioverbände auch zukünftig gewährleisten. Damit reagierten sie auf die Ankündigung der Media Broadcast GmbH, sich von der UKW-Infrastruktur zu trennen und so von der Regulierung durch die Bundesnetzagentur zu lösen. Gegenwärtig gilt die Anordnung der Bundesnetzagentur, dass die Media Broadcast anderen Senderbetreibern Zugang zu ihren Antennen zu regulierten Entgelten gewähren muss.

Im Rahmen eines Workshops (Foto unten) der Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk (APR) haben sich die APR, die audio media service Produktionsgesellschaft (Bielefeld), die DIVICON MEDIA HOLDING GmbH (Leipzig), die SBW Sendernetzbetrieb Baden-Württemberg GmbH (Stuttgart), die UPLINK Network GmbH (Düsseldorf) und der Verband Privater Rundfunk Telemedien e.V. (Berlin) auf eine "Frankfurter Erklärung" geeinigt. Die Erklärung ist auf dieser Website dokumentiert.

Die Erklärung wurde in den folgenden Wochen umgesetzt durch einen (neuen) Standardrahmenvertrag, der sich an dem Text orientiert, den die Bundesnetzagentur im Verfahren BK 3b-15/001 (zweiter Teilbeschluss vom 25. Mai 2016) betreffend die Media Broadcast GmbH festlegte. Sein Ziel ist es, den diskriminierungsfreien Zugang zu Infrastrukturen dauerhaft zu sichern.

Daneben haben sich die Beteiligten mit den Grundsätzen der diskriminierungsfreien Entgelte der (Mit-)Benutung befasst. Sie treten einem Preishöhenmissbrauch entgegen, der sich daraus ergeben kann, dass ein Ausweichen der Veranstalter von Radioprogrammen beziehcungsweise ihrer technischen Dienstleister auf andere Infrastrukturen regelmäßig nicht möglich ist, da sich bei UKW-Frequenzen die Zuteilung durch die Bundesnetzagentur und die Zuweisung durch die Landesmedienanstalten regelmäßig auf exakt einen Standort beziehen.